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Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren

Hauptbereich

Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren

Derzeit befinden sich die nachfolgenden Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren.

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen hat in ihrer Sitzung am 11.06.2018 zur baurechtlichen Sicherung von aus dem Außenbereich annektierten Gartengrundstücken und zur Vorbereitung einer ergänzenden wohnbaulichen Nutzung im Bereich der Straße Brunnengewann in Einhausen beschlossen, den Bebauungsplans Nr. 37 „Südlich Brunnengewann" in der Gemarkung Klein-Hausen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 13a BauGB und § 13b BauGB aufzustellen.

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit Veröffentlichung am 03.08.2018 im Bergsträßer Anzeiger ortsüblich bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst konkret folgende Grundstücke in der Flur 1 der Gemarkung Klein-Hausen: Flurstücke Nr. 691/4, Nr. 691/5, Nr. 691/6, Nr. 691/7, Nr. 1443 (teilweise) und Nr. 1447 (teilweise). Das Plangebiet hat einschließlich eines Teilstücks der Straße Brunnengewann eine Gesamtgröße von ca. 0,15 ha. Im Bereich der Straße Brunnengewann wird der südlich der Fahrbahn als Gehweg vorgesehene Grundstücksstreifen in die festgesetzte öffentliche Straßenverkehrsfläche einbezogen.

Gleichzeitig wurde bekannt gemacht, dass ebenfalls in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen am 11.06.2018 der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen wurde. Es wurde bekannt gegeben, dass die Entwurfsplanung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung, in der Zeit vom 13.08.2018 bis einschließlich 12.09.2018 Bei der Gemeindeverwaltung öffentlich ausgelegt wird. Den vollständigen Text der Bekanntmachung finden Sie hier.

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt.

Es wird gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen im beschleunigten Verfahren und daher ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird.

Weiterhin wurde hiermit bekannt gemacht, dass sich die Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung von den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung Einhausen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen kann. Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Einhausen, Marktplatz 5 in 64683 Einhausen möglich. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet nicht statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag gemäß § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Rahmen der Abgabe einer Stellungnahme werden personenbezogene Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, die allein zur Information über das durchgeführte Verfahren dienen, verarbeitet. Mit Abgabe einer Stellungnahme erklärt sich die abgebende Person mit dieser Verarbeitung einverstanden. Sie willigt ein, dass die Gemeinde Einhausen oder ein von der Gemeinde eingeschalteter Dritter (hier ein externes Planungsbüro) ihr postalisch oder per E-Mail Informationen zum durchgeführten Verfahren zukommen lässt. Sie ist gemäß § 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jederzeit berechtigt, die Gemeinde Einhausen oder den von der Gemeinde eingeschalteten Dritten um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß § 17 DSGVO kann sie jederzeit gegenüber der Gemeinde Einhausen oder dem von der Gemeinde eingeschalteten Dritten die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Die Gemeinde Einhausen hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB auf das Ingenieurbüro Schweiger + Scholz in Bensheim übertragen. Das Büro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Parallel zur öffentlichen Auslegung können die Unterlagen hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen (unmaßstäblich)

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ (großformatig, Maßstab 1:500) 

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ (DIN A4, Maßstab 1:1.000) 

Textliche Festsetzungen 

 

Begründung zum Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ 

Anlage 1 zur Begründung: Bestandsplan der Biotop- und Nutzungstypen (DIN A4, Maßstab 1:500) 

Anlage 2 zur Begründung: Artenschutzfachliche Prüfung

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