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info
Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren

Hauptbereich

Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren

Derzeit befinden sich die nachfolgenden Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren.

Bebauungsplan Nr. 34 "Im Knippel"

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen hat in ihrer Sitzung am 05.09.2017 zunächst die zur Vorentwurfsplanung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen behandelt und darüber beschlossen. Anschließend wurde sowohl der Bebauungsplan als auch die parallele Flächennutzungsplanänderung als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes mit der gleichzeitigen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Einhausen (Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB) dient der Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzungen für eine Siedlungserweiterungsfläche südlich der Carl-Benz-Straße, westlich der Industriestraße (K 65), nördlich der bestehenden Wohnbebauung an der Almenstraße und östlich der Friedhofstraße.

Mit Datum vom 16.09.2017 wurde amtlich bekannt gemacht, dass die Entwurfsplanung zum Bebauungsplan Nr. 34 „Im Knippel“ in Einhausen, insgesamt bestehend aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan (planungsrechtliche Festsetzungen nach § 9 BauGB in Verbindung mit der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und bauordnungsrechtliche Festsetzungen nach § 81 Hessischer Bauordnung (HBO)) und der beigefügten Begründung einschließlich dem alle wesentlichen umweltbezogenen Informationen und Belange enthaltenden Umweltbericht mitsamt den in der Begründung genannten Anlagen, mit den nach Einschätzung der Gemeinde Einhausen wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sowie der jeweiligen fachlichen Beurteilung der Gemeindeverwaltung und dem Beschluss der Gemeindevertretung hierzu in der Zeit vom 25.09.2017 bis einschließlich 25.10.2017 bei der Gemeindeverwaltung Einhausen öffentlich ausliegt. Den vollständigen Text der Bekanntmachung finden Sie hier.

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt. Es wird dazu darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zur Entwurfsplanung innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Einhausen abgegeben werden können. Weiterhin wird gemäß § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde Einhausen deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Die Gemeinde Einhausen hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB auf die SCHWEIGER + SCHOLZ Ingenieurpartnerschaft mbB in Bensheim übertragen. Das Ingenieurbüro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Parallel zur öffentlichen Auslegung können die Unterlagen hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 „Im Knippel“ in Einhausen (unmaßstäblich)
Bebauungsplan Nr. 34 "Im Knippel" (großformatig, Maßstab 1:1.000)
Bebauungsplan Nr. 34 "Im Knippel" (DIN A4, Maßstab 1:1.500)
Städtebauliches Konzept (großformatig, Maßstab 1:1.000)
Textliche Festsetzungen

Begründung mit Umweltbericht
Anlage 1 zur Begründung: Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung zum Umweltbericht
Anlage 2 zur Begründung: Bestandsplan der Biotop- und Nutzungstypen zum Umweltbericht (DIN A3, Maßstab 1:1.500)
Anlage 3 zur Begründung: Entwicklungsplan der Biotop- und Nutzungstypen zum Umweltbericht (DIN A3, Maßstab 1:1.500)
Anlage 4 zur Begründung: Artenschutzprüfung gemäß § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Anlage 5.1 zur Begründung: Geo- und abfalltechnischer Bericht zum 1. BA (Nordteil)
Anlage 5.2 zur Begründung: Geo- und abfalltechnischer Bericht zum 2. BA (Südteil)
Anlage 6.1 zur Begründung: Schalltechnische Untersuchung
Anlage 6.2 zur Begründung: Ergänzende schalltechnische Stellungnahme
Anlage 7 zur Begründung: Archäologisch-geophysikalische Prospektion
Anlage 8 zur Begründung: Entwässerungsstudie zum „Entwicklungskonzept 2020 plus in Einhausen“
Anlage 9 zur Begründung: Verkehrsuntersuchung

Umweltbezogene Stellungnahmen mit fachlicher Beurteilung

3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Im Knippel

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen hat in ihrer Sitzung am 05.09.2017 zunächst die zur Vorentwurfsplanung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen behandelt und darüber beschlossen. Anschließend wurde sowohl der Bebauungsplan als auch die parallele Flächennutzungsplanänderung als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes mit der gleichzeitigen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Einhausen (Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB) dient der Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzungen für eine Siedlungserweiterungsfläche südlich der Carl-Benz-Straße, westlich der Industriestraße (K 65), nördlich der bestehenden Wohnbebauung an der Almenstraße und östlich der Friedhofstraße.

Mit Datum vom 16.09.2017 wurde amtlich bekannt gemacht, dass die Entwurfsplanung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Im Knippel“ in Einhausen, insgesamt bestehend aus der Planzeichnung und der beigefügten Begründung einschließlich dem alle wesentlichen umweltbezogenen Informationen und Belange enthaltenden Umweltbericht mitsamt den in der Begründung genannten Anlagen, mit den nach Einschätzung der Gemeinde Einhausen wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sowie der jeweiligen fachlichen Beurteilung der Gemeindeverwaltung und dem Beschluss der Gemeindevertretung hierzu in der Zeit vom 25.09.2017 bis einschließlich 25.10.2017 bei der Gemeindeverwaltung Einhausen öffentlich ausliegt. Den vollständigen Text der Bekanntmachung finden Sie hier.

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt. Es wird dazu darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zur Entwurfsplanung innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Einhausen abgegeben werden können. Weiterhin wird gemäß § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde Einhausen deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Im Zusammenhang mit der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Im Knippel“ in Einhausen wird gemäß § 3 Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Die Gemeinde Einhausen hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB auf die SCHWEIGER + SCHOLZ Ingenieurpartnerschaft mbB in Bensheim übertragen. Das Ingenieurbüro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Parallel zur öffentlichen Auslegung können die Unterlagen hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Geltungsbereich der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im Knippel" in Einhausen (unmaßstäblich)
3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im Knippel" (großformatig, Maßstab 1:5.000)
3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im Knippel" (DIN A4, Maßstab 1:5.000)
Umweltbezogene Stellungnahmen mit fachlicher Beurteilung

Die Begründung mit Umweltbericht einschließlich aller Anlagen hierzu ist im Entwurf identisch mit der Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 34 "Im Knippel" und kann bei den Entwurfsunterlagen für den genannten Bebauungsplan oben eingesehen und heruntergeladen werden.

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen hat in ihrer Sitzung am 11.06.2018 zur baurechtlichen Sicherung von aus dem Außenbereich annektierten Gartengrundstücken und zur Vorbereitung einer ergänzenden wohnbaulichen Nutzung im Bereich der Straße Brunnengewann in Einhausen beschlossen, den Bebauungsplans Nr. 37 „Südlich Brunnengewann" in der Gemarkung Klein-Hausen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 13a BauGB und § 13b BauGB aufzustellen.

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit Veröffentlichung am 03.08.2018 im Bergsträßer Anzeiger ortsüblich bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst konkret folgende Grundstücke in der Flur 1 der Gemarkung Klein-Hausen: Flurstücke Nr. 691/4, Nr. 691/5, Nr. 691/6, Nr. 691/7, Nr. 1443 (teilweise) und Nr. 1447 (teilweise). Das Plangebiet hat einschließlich eines Teilstücks der Straße Brunnengewann eine Gesamtgröße von ca. 0,15 ha. Im Bereich der Straße Brunnengewann wird der südlich der Fahrbahn als Gehweg vorgesehene Grundstücksstreifen in die festgesetzte öffentliche Straßenverkehrsfläche einbezogen.

Gleichzeitig wurde bekannt gemacht, dass ebenfalls in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen am 11.06.2018 der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen wurde. Es wurde bekannt gegeben, dass die Entwurfsplanung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung, in der Zeit vom 13.08.2018 bis einschließlich 12.09.2018 Bei der Gemeindeverwaltung öffentlich ausgelegt wird. Den vollständigen Text der Bekanntmachung finden Sie hier.

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt.

Es wird gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen im beschleunigten Verfahren und daher ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird.

Weiterhin wurde hiermit bekannt gemacht, dass sich die Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung von den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung Einhausen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen kann. Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Einhausen, Marktplatz 5 in 64683 Einhausen möglich. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet nicht statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag gemäß § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Im Rahmen der Abgabe einer Stellungnahme werden personenbezogene Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, die allein zur Information über das durchgeführte Verfahren dienen, verarbeitet. Mit Abgabe einer Stellungnahme erklärt sich die abgebende Person mit dieser Verarbeitung einverstanden. Sie willigt ein, dass die Gemeinde Einhausen oder ein von der Gemeinde eingeschalteter Dritter (hier ein externes Planungsbüro) ihr postalisch oder per E-Mail Informationen zum durchgeführten Verfahren zukommen lässt. Sie ist gemäß § 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jederzeit berechtigt, die Gemeinde Einhausen oder den von der Gemeinde eingeschalteten Dritten um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß § 17 DSGVO kann sie jederzeit gegenüber der Gemeinde Einhausen oder dem von der Gemeinde eingeschalteten Dritten die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Die Gemeinde Einhausen hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB auf das Ingenieurbüro Schweiger + Scholz in Bensheim übertragen. Das Büro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Parallel zur öffentlichen Auslegung können die Unterlagen hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ in Einhausen (unmaßstäblich)

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ (großformatig, Maßstab 1:500) 

Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ (DIN A4, Maßstab 1:1.000) 

Textliche Festsetzungen 

 

Begründung zum Bebauungsplan Nr. 37 „Südlich Brunnengewann“ 

Anlage 1 zur Begründung: Bestandsplan der Biotop- und Nutzungstypen (DIN A4, Maßstab 1:500) 

Anlage 2 zur Begründung: Artenschutzfachliche Prüfung

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