Lokale Partnerschaft: Gemeinde Einhausen

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Lokale Partnerschaft

Der Stadtumbau ist zu verstehen als ein Entwicklungsprozess, der insbesondere auch von der aktiven Mitwirkung aus dem Kreis der Bürgerschaft und der zivilgesellschaftlichen Institutionen heraus lebt. Daher wurde zwischen der Gemeinde Einhausen, Vertretern der Bürgerschaft und zivilgesellschaftlichen Institutionen eine sog. "Lokale Partnerschaft“ ("LoPa") initiiert und gegründet, die den Stadtumbauprozess mit Impulsen und Ideen bereichert und mit konkreten Maßnahmenvorschlägen voranbringt. Mit der Lokalen Partnerschaft soll eine intensive Einbindung und Vernetzung der örtlichen Akteure bewirkt werden, indem unterschiedliche Interessen koordiniert und lokale Ressourcen gebündelt werden.

Schon während der Entwicklung des ISEK hat die Lokale Partnerschaft die Funktion eines Beirates zur Entwicklung des Stadtumbaugebietes übernommen. Die Lokale Partnerschaft fungiert somit als Ideengeber und deren Mitglieder als Multiplikatoren.

Zusammensetzung der LoPa

Die LoPa setzt sich aus Vertretern der politischen Fraktionen in der Gemeindevertretung, der Verwaltung und vor allem aus Akteuren der örtlichen Verbände und Vereine oder mit besonderer Fachkompetenz zusammen, um die örtliche Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Interessen widerzuspiegeln. Sie besteht aus Vertretern folgender Gruppierungen bzw. Funktionsträgern:

Bürgermeister Helmut Glanzner,
Vertretung der Gemeindeverwaltung,
CDU Einhausen (Fraktion in der Gemeindevertretung),
Grüne Einhausen (Fraktion in der Gemeindevertretung),
SPD Einhausen (Fraktion in der Gemeindevertretung),
Gewässerverband Bergstraße,
Schule an der Weschnitz,
Quartiersnetzwerk "SoNAH" Einhausen,
Sozialverband VdK, Ortsverband Einhausen,
Wirtschaftsvereinigung Einhausen e.V.,
Einhausen lebenswert e.V.,
Verein für Heimatgeschichte e.V.,
Vogelschutz- und -liebhaberverein e.V.,
Bürger mit besonderer Fachkompetenz.

Die Aufgaben und Funktionen des Gremiums sind in den geltenden Leitlinien des Förderprogramms "Stadtumbau in Hessen" festgelegt. Insbesondere ist die LoPa für die lenkende und begleitende Unterstützung der Entwicklung des Stadtumbaugebiets und der Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts zuständig. Sie

bringt die Vorstellungen der privaten Akteure und eigene Projektideen in den Planungs- und Durchführungsprozess ein (Experten),
nimmt Gelenkfunktionen zwischen breiter Bürgerbeteiligung, gesellschaftlichen Gruppen und den politischen Entscheidungsträgern wahr,
gibt Empfehlungen in die politischen Gremien,
nimmt Multiplikatorenfunktion ein, sofern der eigene Wirkungskreis informiert und aktiviert werden soll.

Da die Lokale Partnerschaft formal aus der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) heraus keine Kompetenzen besitzt, wurde gemeinsam mit den Mitgliedern der Lokalen Partnerschaft eine Geschäftsordnung (PDF-Datei) verfasst, die ihre Legitimation, ihre Handlungsspielräume, ihre Empfehlungsbefugnisse bzw. die Tragweite und die Verbindlichkeit ihrer Empfehlungen beschreibt. Die Geschäftsordnung wurde im Januar 2019 einstimmig durch die Mitglieder der LoPa beschlossen.

Beschlüsse der Gemeindevertretung zur LoPa

Beschluss vom 10.09.2019:

Der Fortführung der Lokalen Partnerschaft zur Steuerung des Stadtumbauprozesses nach Maßgabe der [...] Geschäftsordnung wird zugestimmt.

Beschluss vom 28.03.2017:

Zur Umsetzung der Inhalte des Förderprogrammes "Stadtumbau in Hessen" ist es notwendig, auf kommunaler Ebene lokale Partnerschaften einzubinden. Die Gemeindevertretung beschließt, solche lokalen Partnerschaften als Begleitstruktur zu etablieren und in die Entscheidungsprozesse einzubinden.

Die LoPa tagte im Zuge der ISEK-Erstellung insgesamt viermal, um die zentralen Zwischenschritte und -ergebnisse des konzeptionellen Prozesses intensiv zu diskutieren und Empfehlungen auszusprechen. Im Januar 2019 wurde in einer 5. Sitzung über die in den Jahresantrag 2019 aufzunehmenden Maßnahmen beraten. Im Juni 2019 traf man sich nochmals, um über die Hinweise des Fördermittelgebers zum Entwurf des ISEK zu diskutieren.

Mit einem weiterhin regelmäßigen Sitzungsturnus soll die LoPa den gesamten Stadtumbauprozess und damit die konkretisierten Planungen und baulichen Umsetzungen der Einzelmaßnahmen kontinuierlich begleiten. So soll das Verständnis, die Akzeptanz und die Identifikation mit dem Stadtumbauprozess in der Gemeinde weiter gefördert werden.

Quelle: Gemeinde Einhausen / NH ProjektStadt